380-kV-Leitung – klarer Auftrag an Interessenvertretung

Die 380-kV-Hochspannungsleitung, welche nach den Plänen der Projektwerber APG (Austria Power Grid) und KNG (Kärnten Netz) ab 2029 von Lienz in Osttirol bis Obersielach bei Völkermarkt gebaut werden soll, wird rund 2000 Grundeigentümer durch Maststandorte und Überspannung betreffen. Um zeitintensive Entschädigungsverhandlungen mit jedem einzelnen Grundeigentümer zu vermeiden, sind die Projektwerber an die LK Kärnten mit dem Ersuchen herangetreten, eine Rahmenvereinbarung abzuschließen. In dieser Vereinbarung sollen neben den Entschädigungshöhen viele weitere Vertragsmodalitäten (z. B. Beweissicherung, Flurschäden etc.) festgelegt werden. Infolgedessen hat die LK Kärnten alle betroffenen Grundeigentümer angeschrieben und um Rückmeldung ersucht, ob dies in ihrem Sinne ist. Nahezu zwei Drittel der Grundeigentümer haben auf das Anschreiben reagiert, und 97 % von ihnen haben sich klar dafür ausgesprochen, dass die LK Kärnten ergebnisoffene Entschädigungsverhandlungen mit den Projektwerbern APG und KNG aufnehmen soll.

„Die Umfrage ist ein klarer Auftrag und ein großer Vertrauensbeweis zugleich. Wir werden nun mit unserem Verhandlungsteam aus Rechts- und Fachexperten mit klaren Forderungen in die Verhandlungen treten, um bestmögliche Entschädigungen und Rechtssicherheit für die Grundeigentümer zu erreichen“, so LK-Präsident Siegfried Huber.
Die Verhandlungen über eine Rahmenvereinbarung sollen nun in den nächsten Wochen aufgenommen werden. Vor Abschluss der Verhandlungen werden die betroffenen Grundeigentümer seitens der LK Kärnten jedenfalls über das vorliegende Verhandlungsergebnis informiert. Ob tatsächlich eine Rahmenvereinbarung abgeschlossen wird, soll durch eine weitere Umfrage unter den betroffenen Grundeigentümern ermittelt werden. Selbst bei Abschluss der Rahmenvereinbarung bleibt der individuelle Abschluss von Options- bzw. Dienstbarkeitsverträgen stets weiter in der alleinigen und freien Entscheidung des einzelnen Grundeigentümers.

Folgende Punkte sind aus Sicht der LK Kärnten im Rahmen der Verhandlungen jedenfalls sicherzustellen:

• Zeitgemäße, faire und auf Wunsch jährliche Entschädigung sämtlicher aktueller und zukünftiger Bewirtschaftungseinschränkungen, Mehraufwände und Wertverluste auf den Bestand der Leitung.
• Entschädigung sämtlicher Flurschäden und Flurfolgeschäden.
• Maststandorte, Überspannung und Zufahrten möglichst bewirtschaftungsschonend gestalten und die Bedenken der Grundeigentümer dabei bestmöglich berücksichtigen.
• Umfassende Beweissicherung bei genutzten Weganlagen, von Quellen sowie des Aufwuchses auf Dienstbarkeitsstreifen und in angrenzenden Beständen unter Einbindung der Grundeigentümer.
• Kumulierungszuschläge bei mehreren gemeinsam geführten Leitungs-trassen sowie begleitende weitreichende Netzent­flechtungsmaßnahmen zur Verringerung der bestehenden Leitungsinfrastruktur (insbesondere 20kV-Leitungen).