Futtermittelimporte: verstärkte Kontrollen

Österreich und die Europä­ische Union haben bei ­Lebensmitteln weltweit die höchsten Standards. Bäuerinnen und Bauern erfüllen hierzulande bei Gewässer-, Pflanzen- und Umweltschutz sowie bei Lebensmittelsicherheit strenge Vorgaben. Zugleich gelangen Produkte auf den europäischen Markt, die unter Bedingungen erzeugt wurden, die in Österreich und in der EU längst verboten sind. „Lebensmittel mit schlechteren Standards als in der EU, etwa durch Einsatz von in der EU verbotenen Pflanzenschutzmitteln, dürfen nicht auf unseren Tellern landen“, betont Landwirtschafts- und Umweltminister Norbert Totschnig. Daher veranlasste er, dass das Bundesamt für Ernährungssicherheit (BAES) ab sofort vermehrt ­Kontrollen von Futtermitteln aus Drittlandimporten durchführt.

Totschnig bekennt sich „klar zu nachhaltiger Landwirtschaft“. Diese Qualität habe ihren Preis, fügt der Minister hinzu und unterstreicht: „Fairer Wettbewerb kann nur dort stattfinden, wo vergleichbare Spielregeln gelten.“ Daher unterstützt er, „dass in modernen Handelsabkommen neue Einfuhrkontingente an nachhaltige Produktionsbedingungen geknüpft sind, die hohen EU-Produktionsstandards entsprechen“. Das Bundesamt für Ernährungssicherheit (BAES) wird Einzel- und Mischfuttermittel auf Rückverfolgbarkeit (Herkunft), Pflanzenschutzmittel-Wirkstoffe, unerwünschte sowie verbotene Stoffe untersuchen.

Zusätzlich zu Importkontrollen werden Eigenkontrollen der Futtermittelunternehmen und Kontrollen auf ­Basis des EU-Schnellwarnsystems für Lebens- und Futtermittel (RASFF) durchgeführt, um EU-Standard-konforme Futtermittel zu gewährleisten. „Konsumentinnen und Konsumenten müssen sich darauf verlassen können, dass Lebensmittel – unabhängig von ihrer Herkunft – nach vergleichbar hohen Standards erzeugt wurden“, hält Totschnig fest. Dazu gehören laut dem Bundesminister „konsequente Rückstandskontrollen bei Agrarimporten ebenso wie eine Weiterentwicklung der Rückstandshöchstgehalte für in der EU nicht zugelassene und besonders gefährliche Pflanzenschutzmittelwirkstoffe“.

Neben vermehrten Überprüfungen brauche es Audits (systematische und unabhängige Überprüfung) entlang der Einfuhrketten. Kürzlich habe sich der Nationalrat mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, die vereinbarten Sicherheitsvorkehrungen und Schutzklauseln konsequent umzusetzen. Zugleich sollen künftig Versorgungssicherheit und Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Land- und Lebensmittelwirtschaft als strategische Prioritäten gelten. Totschnig appelliert an die EU-Kommission, bestehende Schutzmechanismen zu realisieren und weiterzuentwickeln.

„Unsere Bäuerinnen und Bauern produzieren im Bereich Pflanzen-, Umwelt- und Gewässerschutz sowie bei Lebensmittelsicherheit nach höchsten Standards“, weiß der Präsident der LK Kärnten, Siegfried Huber, und ergänzt: „Der Zugang zu unseren Märkten bedeutet auch die Einhaltung derselben Spielregeln.“ Huber fordert: „Produkte, die unter Bedingungen erzeugt wurden, die bei uns verboten sind, dürfen nicht zum Wettbewerbsnachteil für die heimische Landwirtschaft werden.“ Der LK-Präsident bedankt sich bei Bundesminister Norbert Totschnig für „diese wichtige ­Initiative zur Stärkung der Importkontrolle von Futtermitteln aus Dritt­staaten“.