DANKE den Verbänden!
Der Einladung von LK-Präsident Johann Mößler zum jährlich stattfindenden Verbände- und Genossenschaftsgespräch auf Schloss Krastowitz waren nahezu alle Vertreter der agrarischen Verbände und Genossenschaften Kärntens gefolgt, um sich über die aktuelle Lage in der Land- und Forstwirtschaft auszutauschen.
Präsident Mößler dankte in seiner Begrüßung den anwesenden Vertretern im Namen der Kärntner Bäuerinnen und Bauern für ihren Einsatz in der Coronakrise: „Ob Betreuung der Mitglieder, Sicherstellung der Versorgung der Landwirtschaft, der Vermarktung von Vieh, oder die fachliche Expertise bei der Erstellung und Abwicklung von Hilfsmaßnahmen – jede Organisation hat in ihrem Bereich dazu beigetragen, die Lage bestmöglich zu bewältigen. Dafür ein großes Danke!“ Der Präsident sieht die Krise jedoch noch nicht vorüber und ersuchte die Verantwortungsträger, auch in den kommenden Monaten in enger Abstimmung mit der Kammer und der Politik zu bleiben, um bei Bedarf entsprechende Maßnahmen setzen zu können.
Auch Bundesministerin Elisabeth Köstinger war der Einladung gefolgt. Die Coronakrise habe die Land- und Forstwirtschaft zwar massiv getroffen, aber auch ein neues Bewusstsein für regionale Versorgung entstehen lassen. Dieses Momentum müsse nun genutzt werden, so Köstinger. Die Einführung einer verbesserten Herkunftskennzeichnung, die Umstellung der öffentlichen Beschaffung auf heimische Lebensmittel und die Umsetzung eines Regionalitätsbonus für heimische Produkte seien dabei zentrale Ansatzpunkte des Ministeriums um Wertschöpfung für die Bäuerinnen und Bauern zu schaffen, betont die Ministerin: „Jetzt ist dafür der richtige Zeitpunkt!“ Das Ziel müsse sein, dass die Landwirtschaft gestärkt aus der Krise hervorgehe.
Das vom Bund beschlossene Paket von 50 Millionen Euro soll die von der Krise betroffenen bäuerlichen Betriebe bei Steuern und Abgaben entlasten. „Die Maßnahmen werden rückwirkend mit 1. Jänner 2020 in Kraft treten“, betonte Köstinger. Im Maßnahmenbündel werden langjährige Forderungen der Interessenvertretung umgesetzt, wie zum Beispiel die Anpassung der Krankenversicherungs-Mindestbeitragsgrundlage an das allgemein gültige Niveau für Versicherte oder die Absenkung des Anrechnungsprozentsatzes beim fiktiven Ausgedinge von 13 auf 10 Prozent.
Präsident Mößler dankte in seiner Begrüßung den anwesenden Vertretern im Namen der Kärntner Bäuerinnen und Bauern für ihren Einsatz in der Coronakrise: „Ob Betreuung der Mitglieder, Sicherstellung der Versorgung der Landwirtschaft, der Vermarktung von Vieh, oder die fachliche Expertise bei der Erstellung und Abwicklung von Hilfsmaßnahmen – jede Organisation hat in ihrem Bereich dazu beigetragen, die Lage bestmöglich zu bewältigen. Dafür ein großes Danke!“ Der Präsident sieht die Krise jedoch noch nicht vorüber und ersuchte die Verantwortungsträger, auch in den kommenden Monaten in enger Abstimmung mit der Kammer und der Politik zu bleiben, um bei Bedarf entsprechende Maßnahmen setzen zu können.
Auch Bundesministerin Elisabeth Köstinger war der Einladung gefolgt. Die Coronakrise habe die Land- und Forstwirtschaft zwar massiv getroffen, aber auch ein neues Bewusstsein für regionale Versorgung entstehen lassen. Dieses Momentum müsse nun genutzt werden, so Köstinger. Die Einführung einer verbesserten Herkunftskennzeichnung, die Umstellung der öffentlichen Beschaffung auf heimische Lebensmittel und die Umsetzung eines Regionalitätsbonus für heimische Produkte seien dabei zentrale Ansatzpunkte des Ministeriums um Wertschöpfung für die Bäuerinnen und Bauern zu schaffen, betont die Ministerin: „Jetzt ist dafür der richtige Zeitpunkt!“ Das Ziel müsse sein, dass die Landwirtschaft gestärkt aus der Krise hervorgehe.
Das vom Bund beschlossene Paket von 50 Millionen Euro soll die von der Krise betroffenen bäuerlichen Betriebe bei Steuern und Abgaben entlasten. „Die Maßnahmen werden rückwirkend mit 1. Jänner 2020 in Kraft treten“, betonte Köstinger. Im Maßnahmenbündel werden langjährige Forderungen der Interessenvertretung umgesetzt, wie zum Beispiel die Anpassung der Krankenversicherungs-Mindestbeitragsgrundlage an das allgemein gültige Niveau für Versicherte oder die Absenkung des Anrechnungsprozentsatzes beim fiktiven Ausgedinge von 13 auf 10 Prozent.
Diesel aus Holz
„Der Bauernwald liegt mir am Herzen!“, betonte Köstinger in ihren weiteren Ausführungen. Mit dem 350 Millionen Euro schweren Forstpaket der Bundesregierung sollen daher bäuerliche Waldbesitzer direkt unterstützt, aber auch Investitionsanreize in neue Märkte geschaffen werden. Visionär ist dabei der Ansatz der Bundesministerin, dass sich die Landwirtschaft selbst mit Diesel versorgen können soll. Deshalb investiert das Landwirtschaftsministerium 30 Millionen Euro in eine Forschungsanlage, die Diesel aus Schadholz marktreif machen soll. Aus vier Kilo Holz lassen sich ein Liter Diesel oder vier Kubikmeter Gas produzieren. Der Vorteil: Holzdiesel ist wie fossiler Diesel einsetzbar, der Fuhrpark muss also nicht umgerüstet werden.
Agrarlandesrat Martin Gruber, der ebenfalls am Gespräch teilnahm, dankte der Ministerin für ihren Einsatz für die Bäuerinnen und Bauern in der Coronakrise. Die nun von der Bundesregierung auf dem Weg gebrachten Maßnahmen wirkten gezielt und langfristig. Das Forstpaket des Bundes sei eine „ideale Ergänzung“ zum Vier-Millionen Euro-Paket, das der Agrarlandesrat in Kärnten auf die Beine gestellt hat, so Gruber. Davon sei bereits die Hälfte abgeholt worden. Aus dem Forstpaket des Bundes stehen nun nach ersten Gesprächen rund 15 Millionen für von Sturmschäden und Borkenkäfern geplagte Kärntner Waldbauern zur Verfügung. „Populistische Forderungen, wie ein Grundeinkommen für die Bauern, helfen nicht weiter. Es braucht konkrete Maßnahmen!“, so Gruber.
In der anschließenden Diskussion konnten die Vertreter der Verbände- und Genossenschaften ihre Anliegen darlegen. Das Spektrum der reichte dabei vom Thema Tiertransporte über Rahmenbedingungen für Urlaub am Bauernhof bis hin zur Zukunft der Bioförderung. Intensiv diskutiert wurde auch die Verordnungsermächtigung des Ministeriums zur Abnahmepflicht von Schadholz für die Sägeindustrie und die Fragen der Almbewirtschaftung im Zuge der Wiederansiedelung von Großraubwild. Einig war man sich, dass man den Herausforderungen der Zukunft gemeinsam stellen müsse. „Wenn wir zusammenhalten, sind wir stärker als viele glauben!“, so die Ministerin abschließend.
Agrarlandesrat Martin Gruber, der ebenfalls am Gespräch teilnahm, dankte der Ministerin für ihren Einsatz für die Bäuerinnen und Bauern in der Coronakrise. Die nun von der Bundesregierung auf dem Weg gebrachten Maßnahmen wirkten gezielt und langfristig. Das Forstpaket des Bundes sei eine „ideale Ergänzung“ zum Vier-Millionen Euro-Paket, das der Agrarlandesrat in Kärnten auf die Beine gestellt hat, so Gruber. Davon sei bereits die Hälfte abgeholt worden. Aus dem Forstpaket des Bundes stehen nun nach ersten Gesprächen rund 15 Millionen für von Sturmschäden und Borkenkäfern geplagte Kärntner Waldbauern zur Verfügung. „Populistische Forderungen, wie ein Grundeinkommen für die Bauern, helfen nicht weiter. Es braucht konkrete Maßnahmen!“, so Gruber.
In der anschließenden Diskussion konnten die Vertreter der Verbände- und Genossenschaften ihre Anliegen darlegen. Das Spektrum der reichte dabei vom Thema Tiertransporte über Rahmenbedingungen für Urlaub am Bauernhof bis hin zur Zukunft der Bioförderung. Intensiv diskutiert wurde auch die Verordnungsermächtigung des Ministeriums zur Abnahmepflicht von Schadholz für die Sägeindustrie und die Fragen der Almbewirtschaftung im Zuge der Wiederansiedelung von Großraubwild. Einig war man sich, dass man den Herausforderungen der Zukunft gemeinsam stellen müsse. „Wenn wir zusammenhalten, sind wir stärker als viele glauben!“, so die Ministerin abschließend.
Drei Fragen an Bundesministerin Elisabeth Köstinger
Wie beurteilen Sie das Ergebnis der EU-Budgetverhandlungen?
Dieser Verhandlungserfolg von Bundeskanzler Kurz ist ein Meilenstein in der Agrarpolitik. Im ersten Vorschlag war noch mit einem Minus von 770 Millionen Euro zu rechnen. Nun haben wir es nicht nur geschafft, die Ländliche Entwicklung abzusichern, sondern sogar auszubauen und das gesamte Agrarbudget somit um 35 Millionen Euro zu erhöhen.
Die Einkommen in der Land- und Forstwirtschaft sind rückläufig. Wie möchte die Bundesregierung dem entgegenwirken?
Die Einkommensentwicklung der letzten Jahre zeigt, dass eine Entlastung für die Land- und Forstwirtschaft zwingend notwendig ist. In den vergangen zwei Jahren haben wir ein Entlastungsvolumen von 120 Millionen Euro für die Land- und Forstwirtschaft umgesetzt. Diese Maßnahmen in der Sozialversicherung, aber auch bei den Steuern werden den Bäuerinnen und Bauern jährlich in den nächsten Jahrzehnten Entlastung bringen.
Die Erhöhung der bäuerlichen Pensionen hat im Parlament zu massiven Diskussionen geführt. Was sagen Sie dazu?
Mein Respekt gilt insbesondere den vielen Bäuerinnen, die ihr Leben lang am Hof gearbeitet und Kinder großgezogen haben. Eine Anhebung dieser niedrigsten Pensionen war dringend notwendig und mir ein großes persönliches Anliegen. Die Neiddebatte, die seitens der Gewerkschaft und manchen Parteien im Parlament vom Zaun gebrochen wurde, finde ich völlig unangebracht, um nicht zu sagen schäbig.
Dieser Verhandlungserfolg von Bundeskanzler Kurz ist ein Meilenstein in der Agrarpolitik. Im ersten Vorschlag war noch mit einem Minus von 770 Millionen Euro zu rechnen. Nun haben wir es nicht nur geschafft, die Ländliche Entwicklung abzusichern, sondern sogar auszubauen und das gesamte Agrarbudget somit um 35 Millionen Euro zu erhöhen.
Die Einkommen in der Land- und Forstwirtschaft sind rückläufig. Wie möchte die Bundesregierung dem entgegenwirken?
Die Einkommensentwicklung der letzten Jahre zeigt, dass eine Entlastung für die Land- und Forstwirtschaft zwingend notwendig ist. In den vergangen zwei Jahren haben wir ein Entlastungsvolumen von 120 Millionen Euro für die Land- und Forstwirtschaft umgesetzt. Diese Maßnahmen in der Sozialversicherung, aber auch bei den Steuern werden den Bäuerinnen und Bauern jährlich in den nächsten Jahrzehnten Entlastung bringen.
Die Erhöhung der bäuerlichen Pensionen hat im Parlament zu massiven Diskussionen geführt. Was sagen Sie dazu?
Mein Respekt gilt insbesondere den vielen Bäuerinnen, die ihr Leben lang am Hof gearbeitet und Kinder großgezogen haben. Eine Anhebung dieser niedrigsten Pensionen war dringend notwendig und mir ein großes persönliches Anliegen. Die Neiddebatte, die seitens der Gewerkschaft und manchen Parteien im Parlament vom Zaun gebrochen wurde, finde ich völlig unangebracht, um nicht zu sagen schäbig.
