LK-Vollversammlung: Gruber und Mößler zu aktuellen Themen
Wie ist die Lage in der Land- und Forstwirtschaft? Herausfordernd – aber nicht derart massiv schlecht, wie dies innerhalb der Bauernschaft mitunter dargestellt werde. Darin waren sich Agrarlandesrat Martin Gruber und LK-Präsident Johann Mößler in ihren Stellungnahmen vor der Vollversammlung der Landwirtschaftskammer Kärnten einig. Die Sitzung war auf Antrag der Freiheitlichen und Unabhängigen Bauernschaft am Freitag vor einer Woche einberufen worden. Die beantragten Verhandlungsgegenstände lauteten: Coronahilfe für die Land- und Forstwirtschaft, Landwirtschaftsbericht 2019 sowie Projekt „Zukunft Landwirtschaft Kärnten – Perspektiven für 2030“.
Landesrat Gruber betonte, dass der Bauernstand eine „vielfältige Berufsgruppe mit vielen verschiedenen Sparten“ sei, denen es „besser oder auch manchmal schlechter“ gehe. Die Aussage, dass es „der Land- und Forstwirtschaft so schlecht geht“, verallgemeinere, sie lasse ihm „jeden Tag“ die sprichwörtlichen Grausbirnen aufsteigen. Und Gruber wiederholte: „Wenn wir Bauern uns darstellen wie Sozialhilfeempfänger, die nix tun und dafür etwas kriegen, lässt mir das die Grausbirnen aufsteigen!“ Dass die aktuelle Situation am Holzmarkt untragbar sei, könne er „zu hundert Prozent unterstreichen“. Pauschales Schlechtmachen der Einkommenssituation in der Land- und Forstwirtschaft lehne er aber ab. Trotz Marktverwerfungen sei die Landwirtschaft bisher gut durch die Coronakrise gekommen. Andere Berufsgruppen habe die Pandemie in existenzielle Not gestürzt – etwa durch den Verlust des Arbeitsplatzes.
Gruber und Mößler warnten vor einer Sorglosigkeit der Bürger gegenüber den geltenden Coronaregeln. Es müsse alles getan werden, um die Fallzahlen der Neuinfektionen mit COVID-19 zu drücken. Mößler: „Die Lage ist extrem ernst!“ Wenn der Wintertourismus zusammenbricht, zöge dies unmittelbar „gravierende Folgen“ für die Landwirtschaft nach sich. „Der Gast, der aus dem Ausland nicht zu uns nach Österreich kommt, sitzt bei uns nicht am Tisch und braucht auch kein Kärntner Essen.“
Gruber sagte, dass die öffentliche Hand Marktverluste der Land- und Forstwirte „niemals zu hundert Prozent“ ausgleichen könne. Trotzdem habe das Land Kärnten in den vergangenen Monaten zusätzliche Millionenhilfen für den Agrarsektor aufgestellt. Gruber erinnerte an die neuen Hilfspakete Forst (3,9 Mio. Euro) und Fleisch (1,4 Mio. Euro). Ebenfalls positiv wirke der Transportkostenzuschuss für Milchbauern (500.000 Euro). Der Bund stellte den Waldfonds (350 Mio. Euro) auf, davon fließen knapp 14 Mio. direkt nach Kärnten; hinzu kommen millionenschwere Coronahilfen für die Agrarbranche wie Härtefallfonds, Investprämie und Steuererleichterungen. Johann Mößler lobte: „Diese Hilfen sind zur rechten Zeit gekommen, und sie wirken!“
Der LK-Präsident informierte die Vollversammlung über eine neue Klarstellung des Gesundheitsministeriums. Demnach sei positiv auf COVID-19 getesteten Landwirten die Arbeit weiter gestattet – am eigenen Hof, auf den eigenen Flächen, im eigenen Stall. Grundbedingung dafür ist, dass in dieser sogenannten Arbeitsquarantäne kein Kontakt zu betriebsfremden Personen besteht. Wie berichtet hatte bereits Ende September Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger dieselbe Feststellung getroffen.
Abseits von Corona erwähnte Präsident Mößler die Mutterkuhbetriebe. Gemeinsam mit der ARGE Rind wolle die LK Kärnten eine spürbare Anhebung der De-minimis-Beihilfen erreichen. Ziel sei eine Maßnahme für diese Betriebe. Bei der nationalen Biodiversitätsstrategie 2030 sieht er „noch riesigen Handlungsbedarf“ und lehnte die geplante Widmungsabgabe im neuen Kärntner Raumordnungsgesetz ab.
Landesrat Martin Gruber merkte an, dass „mit althergebrachten Gedanken wir die Zukunft niemals lösen werden können“. Deshalb habe das Land den Strategieprozess „Masterplan Ländlicher Raum“ gestartet. Ab November sollen in sechs virtuellen Workshops Regionalstrategien für die Kärntner Täler und den Zentralraum rund um Klagenfurt und Villach erarbeitet werden. Für Leuchtturmprojekte soll es in Summe zusätzliche 1,5 Mio. Euro Fördermittel pro Jahr geben. Gut in dieses Konzept, so der Landesrat, passe der von Präsident Mößler neu initiierte Zukunftsprozess der Landwirtschaftskammer Kärnten. Dieser läuft unter dem Titel „Land- und Forstwirtschaft: Perspektiven für 2030“ (wir berichteten).
Johann Mößler erläuterte, der LK-Vorstand habe diesen Zukunftsprozess mehrheitlich beschlossen, er sei „bereits voll im Gange“. Ziel sei, bis Juni 2021 ein Zukunftsbild der Kärntner Land- und Forstwirtschaft zu erarbeiten – gemeinsam mit den Kammerfraktionen, den Bäuerinnen und Bauern, der bäuerlichen Jugend, den Verbänden, Hofübernehmern und einem Expertenrat. Es sei ein „transparenter, breit angelegter, offener“ Prozess, der „in keiner Weise“ parteipolitisch motiviert sei oder mit der LK-Wahl im nächsten Jahr zusammenhänge. „Jeder hat die Möglichkeit, sich darin einzubringen.“
Landesrat Gruber betonte, dass der Bauernstand eine „vielfältige Berufsgruppe mit vielen verschiedenen Sparten“ sei, denen es „besser oder auch manchmal schlechter“ gehe. Die Aussage, dass es „der Land- und Forstwirtschaft so schlecht geht“, verallgemeinere, sie lasse ihm „jeden Tag“ die sprichwörtlichen Grausbirnen aufsteigen. Und Gruber wiederholte: „Wenn wir Bauern uns darstellen wie Sozialhilfeempfänger, die nix tun und dafür etwas kriegen, lässt mir das die Grausbirnen aufsteigen!“ Dass die aktuelle Situation am Holzmarkt untragbar sei, könne er „zu hundert Prozent unterstreichen“. Pauschales Schlechtmachen der Einkommenssituation in der Land- und Forstwirtschaft lehne er aber ab. Trotz Marktverwerfungen sei die Landwirtschaft bisher gut durch die Coronakrise gekommen. Andere Berufsgruppen habe die Pandemie in existenzielle Not gestürzt – etwa durch den Verlust des Arbeitsplatzes.
Gruber und Mößler warnten vor einer Sorglosigkeit der Bürger gegenüber den geltenden Coronaregeln. Es müsse alles getan werden, um die Fallzahlen der Neuinfektionen mit COVID-19 zu drücken. Mößler: „Die Lage ist extrem ernst!“ Wenn der Wintertourismus zusammenbricht, zöge dies unmittelbar „gravierende Folgen“ für die Landwirtschaft nach sich. „Der Gast, der aus dem Ausland nicht zu uns nach Österreich kommt, sitzt bei uns nicht am Tisch und braucht auch kein Kärntner Essen.“
Gruber sagte, dass die öffentliche Hand Marktverluste der Land- und Forstwirte „niemals zu hundert Prozent“ ausgleichen könne. Trotzdem habe das Land Kärnten in den vergangenen Monaten zusätzliche Millionenhilfen für den Agrarsektor aufgestellt. Gruber erinnerte an die neuen Hilfspakete Forst (3,9 Mio. Euro) und Fleisch (1,4 Mio. Euro). Ebenfalls positiv wirke der Transportkostenzuschuss für Milchbauern (500.000 Euro). Der Bund stellte den Waldfonds (350 Mio. Euro) auf, davon fließen knapp 14 Mio. direkt nach Kärnten; hinzu kommen millionenschwere Coronahilfen für die Agrarbranche wie Härtefallfonds, Investprämie und Steuererleichterungen. Johann Mößler lobte: „Diese Hilfen sind zur rechten Zeit gekommen, und sie wirken!“
Der LK-Präsident informierte die Vollversammlung über eine neue Klarstellung des Gesundheitsministeriums. Demnach sei positiv auf COVID-19 getesteten Landwirten die Arbeit weiter gestattet – am eigenen Hof, auf den eigenen Flächen, im eigenen Stall. Grundbedingung dafür ist, dass in dieser sogenannten Arbeitsquarantäne kein Kontakt zu betriebsfremden Personen besteht. Wie berichtet hatte bereits Ende September Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger dieselbe Feststellung getroffen.
Abseits von Corona erwähnte Präsident Mößler die Mutterkuhbetriebe. Gemeinsam mit der ARGE Rind wolle die LK Kärnten eine spürbare Anhebung der De-minimis-Beihilfen erreichen. Ziel sei eine Maßnahme für diese Betriebe. Bei der nationalen Biodiversitätsstrategie 2030 sieht er „noch riesigen Handlungsbedarf“ und lehnte die geplante Widmungsabgabe im neuen Kärntner Raumordnungsgesetz ab.
Landesrat Martin Gruber merkte an, dass „mit althergebrachten Gedanken wir die Zukunft niemals lösen werden können“. Deshalb habe das Land den Strategieprozess „Masterplan Ländlicher Raum“ gestartet. Ab November sollen in sechs virtuellen Workshops Regionalstrategien für die Kärntner Täler und den Zentralraum rund um Klagenfurt und Villach erarbeitet werden. Für Leuchtturmprojekte soll es in Summe zusätzliche 1,5 Mio. Euro Fördermittel pro Jahr geben. Gut in dieses Konzept, so der Landesrat, passe der von Präsident Mößler neu initiierte Zukunftsprozess der Landwirtschaftskammer Kärnten. Dieser läuft unter dem Titel „Land- und Forstwirtschaft: Perspektiven für 2030“ (wir berichteten).
Johann Mößler erläuterte, der LK-Vorstand habe diesen Zukunftsprozess mehrheitlich beschlossen, er sei „bereits voll im Gange“. Ziel sei, bis Juni 2021 ein Zukunftsbild der Kärntner Land- und Forstwirtschaft zu erarbeiten – gemeinsam mit den Kammerfraktionen, den Bäuerinnen und Bauern, der bäuerlichen Jugend, den Verbänden, Hofübernehmern und einem Expertenrat. Es sei ein „transparenter, breit angelegter, offener“ Prozess, der „in keiner Weise“ parteipolitisch motiviert sei oder mit der LK-Wahl im nächsten Jahr zusammenhänge. „Jeder hat die Möglichkeit, sich darin einzubringen.“
