Agrarkommissar plant Kurskorrektur

Vergangene Woche hat der neue EU-Agrarkommissar Christophe Hansen seine „Vision für Landwirtschaft und Ernährung“ vorgestellt. Diese Vision soll unter anderem die Grundlage für die Weiterentwicklung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) in den nächsten Jahren sein, adressiert aber auch Fragen der EU-Handelspolitik, Wettbewerbspolitik und Umweltpolitik. Hansen stellt eine Kurskorrektur in Aussicht, was angesichts der massiven Fehlentwicklungen der letzten Jahre dringend notwendig erscheint. Die LK Kärnten hat eine solche Kurskorrektur zuletzt bei ihrer Vollversammlung im Dezember eingemahnt und dem Kommissar eine Liste von Forderungen übermittelt. Einige der genannten Punkte finden sich nun in den EU-Plänen wieder. Hier einige Eckpunkte der Zukunftsvision ohne Anspruch auf Vollständigkeit:

Bundesminister Norbert Totschnig begrüßt die Pläne des EU-Agrarkommissars: „Versorgungssicherheit in Europa, faire Einkommen und gerechte Wettbewerbsbedingungen für unsere Bäuerinnen und Bauern stehen im Fokus der Vision. Damit setzt die Agrarpolitik auf EU-Ebene die richtigen Schwerpunkte.“ LK Österreich-Präsident Josef Moosbrugger erkennt im Strategiepapier „viele unserer zentralen Positionen und Anliegen wieder, die wir Hansen auch bei seinem Österreich-Besuch nähergebracht haben. Dazu zählen insbesondere vergleichbare Pflanzenschutz- und Tierwohlstandards für Importwaren samt verbesserter Einfuhrkontrollen. Aber auch der Fokus auf die Stärkung der Landwirtschaft in der Wertschöpfungskette, auf mehr Wettbewerbsfähigkeit und Praktikabilität samt Bürokratieabbau und ein besseres bäuerliches Einkommen wird von uns positiv bewertet“, hebt Moosbrugger hervor.

Seitens der LK Kärnten wird nun eine rasche Umsetzung der in Aussicht gestellten Entbürokratisierung gefordert. Seitens der LK-Vollversammlung wurden zahlreiche konkrete Forderungen direkt an den EU-Agrarkommissar übermittelt. Gemeinsam fordern alle in der LK-Vollversammlung vertretenen Fraktionen unter anderem eine Entrümpelung der GLÖZ-Standards, die Streichung der Vorgaben zur Dauergrünlandwerdung, weniger Aufzeichnungsverpflichtungen, vereinfachte Meldevorgaben und mehr Ausnahmen für kleinere Betriebe bis 40 ha sowie Biobetriebe. „Wir brauchen eine echte Kurskorrektur, keine Kosmetik!“, fordert LK-Präsident Siegfried Huber in diesem Zusammenhang. Teil dieser Kurskorrektur müsse endlich auch eine Inflationsabgeltung der Direktzahlungen sein, so Huber weiter: „Es kann nicht sein, dass wir immer die gleiche Leistung erbringen müssen und die Abgeltung dafür nicht an die hohe Inflation angepasst wird. Das geht sich für die Bauern nicht aus!“

Ziele der Vision für Landwirtschaft und Ernährung bis 2040:

• Faires Einkommen 
• Mehr Versorgungssicherheit
• Weniger Bürokratie
• Fairer EU-Außenhandel
• Anreize statt Verbote